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   OVG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2011 - 16 A 2087/09   

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OVG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2011 - 16 A 2087/09 (https://dejure.org/2011,101676)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12.12.2011 - 16 A 2087/09 (https://dejure.org/2011,101676)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12. Dezember 2011 - 16 A 2087/09 (https://dejure.org/2011,101676)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.09.2019 - 16 A 2326/15

    Klage gegen eine Ordnungsverfügung über die Zugänglichmachung einer Wegtrasse auf

    Den Antrag des (seinerzeitigen) Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Münster vom 28.7.2009 lehnte der erkennende Senat mit Beschluss vom 12.12.2011 - 16 A 2087/09 - ab und führte zur Begründung im Wesentlichen aus, die Beseitigung eines privaten Wegs sei nur dann von der Verfügungsbefugnis des Eigentümers gedeckt, wenn die betroffenen Flächen (zulässigerweise) einer funktionell anderen Nutzung - etwa im Rahmen einer ordnungsgemäßen land- oder forstwirtschaftlichen Nutzung - zugeführt werden sollten.

    Mit Urteil vom 22.9.2015 hat das Verwaltungsgericht die Klage abgewiesen und unter Bezugnahme auf den Beschluss des erkennenden Senats vom 12.12.2011 - 16 A 2087/09 - zur Begründung ausgeführt: Das Anpflanzen von Gehölz und das Lagern von gefällten Bäumen auf der Wegtrasse seien als unerlaubte Sperrung i. S. des § 54 LG NRW anzusehen, die die Ausübung der Betretungsbefugnis aus § 49 Abs. 1 Satz 1 LG NRW in unzulässiger Weise ausschließe.

    - 16 A 2087/09 -, juris, Rn. 2 im Anschluss an die Rechtsprechung des 20. Senats des erkennenden Gerichts, s. OVG NRW, Urteil vom 20.12.1990 - 20 A 2218/89 -, AgrarR 1991, 289 = NuR 1993, 240 und Beschluss vom 2.11.2006.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.10.2013 - 16 A 2083/10

    Begriff der "freien Landschaft" als Gebiete außerhalb der im Zusammenhang

    Die Verfügungsbefugnis des Eigentümers, vom Betretensrecht erfasste Wege und Pfade zu beseitigen und die Flächen einer (zulässigen) anderweiten Nutzung zugänglich zu machen, vgl. dazu OVG NRW, Urteile vom 22. Oktober 1984 - 20 A 3160/83 - und vom 20. Dezember 1990 - 20 A 2218/89 -, a. a. O., sowie Beschlüsse vom 2. November 2006 - 20 B 1405/06 - und vom 12. Dezember 2011 - 16 A 2087/09 -, wird allein hierdurch nicht gehindert.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.09.2019 - 16 A 3044/15

    Erteilung einer Sperrgenehmigung für die Nutzung eines Wanderwegs bei Vorliegen

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 12. Dezember 2011 - 16 A 2087/09 -, juris, Rn. 2 im Anschluss an die Rechtsprechung des 20. Senats des erkennenden Gerichts, s. OVG NRW, Urteil vom 20. Dezember 1990 - 20 A 2218/89 -, AgrarR 1991, 289 = NuR 1993, 240 und Beschluss vom 2. November 2006 - 20 B 1405/06 -.
  • VG Münster, 22.09.2015 - 7 K 1558/14
    vgl. Beschluss des OVG NRW vom 12.12.2011- 16 A 2087/09 -.
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